Casino online deutschland verboten
Eugh sieht casino-verbot ebenfalls kritisch (bildquelle) einerseits ist festzustellen, dass das verbot der online-casinos in deutschland nie effektiv durchgesetzt wurde. Ob es seinerzeit an mitarbeitern für die kontrolle gefehlt oder ob die europäische dienstleistungsfreiheit anerkannt wurde, ist nie offiziell kommuniziert worden. In jedem fall wurde das glücksspiel auf diesem wege von der politik stillschweigend geduldet. Jetzt zeigt sich rückwirkend noch, dass es ohnehin nicht auf der getroffenen grundlage hätte verboten werden dürfen. Diesbezüglich bleibt zu hoffen, dass die ausarbeitung in naher zukunft über die fünf leitlinien hinausgeht, welcher zur neuausrichtung dienen sollen.
Verbot von online-casinos in deutschland ist rechtswidrig
Innenminister beuth möchte online casinos legalisieren. (bildquelle)
Online-casinos sind in deutschland verboten. Doch die rechtmäßigkeit dieser entscheidung muss aktuell infrage gestellt werden. Denn die lischer-studie hat inzwischen nachgewiesen, dass durch das glücksspiel im internet keine höhere suchtgefahr bestehe, als beim stationären spielen. Und damit fällt der rechtfertigkeitsgrund weg, auf welchem die entscheidung des verbots aus dem jahr 2012 beruht. Diese erkenntnis könnte, mitten während der ausarbeitungen zur aktualisierung des glücksspielstaatsvertrags, positive auswirkungen auf das online-glückspiel haben.
Einerseits ist festzustellen, dass das verbot der online-casinos in deutschland nie effektiv durchgesetzt wurde. Ob es seinerzeit an mitarbeitern für die kontrolle gefehlt oder ob die europäische dienstleistungsfreiheit anerkannt wurde, ist nie offiziell kommuniziert worden. In jedem fall wurde das glücksspiel auf diesem wege von der politik stillschweigend geduldet. Jetzt zeigt sich rückwirkend noch, dass es ohnehin nicht auf der getroffenen grundlage hätte verboten werden dürfen. Diesbezüglich bleibt zu hoffen, dass die ausarbeitung in naher zukunft über die fünf leitlinien hinausgeht, welcher zur neuausrichtung dienen sollen.
Rechtsanwalt widerlegt grund für online-casino-verbot
Dr. Thomas würtenberger ist fachanwalt für verwaltungsrecht. Er hat die besondere gefährlichkeit des glücksspiels im world wide web überprüft, welches zuletzt in den entscheidungen vom bundesverwaltungsgericht vom 26. Oktober 2017 festgestellt worden sind. Wir sprechen hier von den aktenzeichen 8C 18/16 und 8C 14/16. Hierbei lohnt sich ebenso der rückblick auf das jahr 2012, wo der gesetzgeber eben diese auffassung vertrat. Auf basis des damaligen wissensstandes hat das glücksspielrecht die online-casinos verboten. Seinerzeit war von einem herausragenden suchtpotential, der anfälligkeit hinsichtlich geldwäsche und einer hohen manipulationswahrscheinlichkeit die rede. Die entscheidung aus dem jahr 2017 stützt sich auf der annahme, dass sich an dieser auffassung bislang nichts geändert hat.
Allerdings ist kürzlich die lischer-studie in der zeitschrift für wett- und glücksspielrecht (zfwg) zum thema gemacht worden. In der sonderbeilage 4/18, S. 2 ff. Finden sich argumente, welche die grundlage der entscheidung in eine gänzlich andere richtung beeinflussen. Dabei werden nicht nur daten aus deutschland, sondern ebenso von internationalen studien aufgenommen. Untersucht wurde hierbei das gefährdungspotential von online-glücksspielen. Eine umfassende analyse von 122 wissenschaftlichen publikationen bildet die grundlage der neuen studienergebnisse. Und diese kommen zum schluss, dass die internet-glücksspiele kein höheres risiko aufweisen, als identische spiele in stationären einrichtungen. Unter anderem heißt es in der studie folgendermaßen: „befürchtungen einer sprunghaften erhöhung der prävalenzraten glücksspielbezogener probleme haben sich nicht bewahrheitet.“ weiterhin wird jedoch ausgeführt, dass online-glücksspiele nicht ohne risiko sind, dieses aber nicht über das maß der stationären angebote hinausgehe.
Untersuchungen zum online-casinos: studien, die im jahr 2012 zu rate gezogen wurden, konnten noch nicht auf den heutigen kenntnisstand zurückgreifen. Denn spielcasinos und sportwetten im web sind damals noch recht neu gewesen.
Verbot aus 2012 ist überholt: eugh unterstützt diese auffassung
Eugh sieht casino-verbot ebenfalls kritisch (bildquelle)
Im gegensatz zu vergangenen annahmen führt die neue studie aus, dass die risiken auch online durch eine marktregulierung mit maßnahmen zum spielschutz reduziert werden können. Insgesamt basiert das verbot der online-casinos aus 2012 also auf falschen annahmen. Daraus resultiert, dass das bundesverwaltungsgericht künftige entscheidungen nicht mehr auf die damaligen thesen würde stützen können. Und nicht nur die deutsche rechtsprechung verweist diesbezüglich auf die neueren und damit aktuelleren erkenntnisse. Denn der europäische gerichtshof vertritt diese ansicht schon länger, was aus der ständigen rechtsprechung hervorgeht.
Diesbezüglich ist von relevanten wissenschaftlichen untersuchungen die rede, um tatsächliche gefahren bewerten zu können. Ein dynamischer gerichtsentscheid würde dementsprechend auf die neuere studie, welche auf 122 publikationen beruht, zurückzugreifen haben. Nur so fließt der aktuelle stand der wissenschaft in neue entscheide ein. Das verbot der online-casinos stützt sich auf eine untersuchung, welche 2009 veröffentlicht wurde. Die entscheidung ist inzwischen zehn jahre alt und entspricht nicht mehr dem neuesten stand der forschung. Natürlich spricht die lischer-studie den online-casinos nicht jegliches gefährdungspotential ab. Daher ist eine regulierung durch den staat nötig, um den spieler- und jugendschutz zu gewährleisten.
Verbot von online-casinos nicht verhältnismäßig! Dies ist die quintessenz aus den neueren forschungsergebnissen. Denn der aktuelle grund der rechtfertigung für das verbot ist mit der lischer-studie überholt.
Wirkt sich die studie auf den neuen glücksspielstaatsvertrag aus?
Ohnehin wird davon ausgegangen, dass die online-casinos in der künftigen gesetzgebung berücksichtigt werden. Denn schon jetzt ist das internet-glücksspiel in dieser branche geduldet. Mit der lizenzierung der anbieter können nicht nur einnahmen für den staat gesammelt werden. Vielmehr ist ein aktiver schutz der spieler möglich. Abzuwarten ist derzeit noch, welche regeln in den neuen glücksspielstaatsvertrag aufgenommen werden. Dies gilt jedoch nicht nur für die online-casinos, sondern ebenso für sportwetten.
Generell spielt die studie auf alle arten von glücksspielen im world wide web an. Diesbezüglich sollte die überarbeitung, welche aktuell von den ministerpräsidenten der länder diskutiert wird, ebenso auf das pokern, fantasy football und weitere spiele eingehen. Ob die vorschriften hinsichtlich der online-casinos auf basis der neuen studienergebnisse gelockert werden, liegt in der hand der ministerpräsidenten. In jedem fall sollten jetzt auch die letzten zweifel beseitigt sein, welche die legalität der internet-casinos betrifft.
Glücksspiel im netz online-casinos sind illegal - machen aber weiter
Black jack, roulette oder poker um echtes geld im netz spielen - das ist in deutschland verboten. Die letzte sonderregelung für die online casinos läuft in diesen tagen aus. Doch viele seiten sind immer noch online.
"zahle heute zehn euro ein und spiele mit 50 euro." oder: "werde zum glücksritter", "legal. Sicher. Fair." so werben online-casinos im netz und in TV-spots. Nach einer recherche von NDR und süddeutscher zeitung haben diese online-casinos aber keine deutsche lizenz - ihr geschäft ist demnach illegal.
Dabei sehen die seiten optisch ganz legal aus. Viele fallen darum darauf rein, sagt ilona füchtenschnieder, vorsitzende des fachverbands glücksspielsucht: "wir stellen fest, dass den menschen, die sich bei uns melden, überhaupt nicht bewusst ist, dass sie an einem illegalen glücksspiel teilgenommen haben. Die können das gar nicht glauben."
Online-casinos sind zweifelsfrei verboten
Der sogenannte glücksspielstaatsvertrag regelt, dass online-glücksspiele in deutschland verboten sind. Online-sportwetten bewegen sich in einer art graubereich, doch die online-glücksspiele nicht. "online-casinos sind klipp und klar verboten", sagt tilman becker von der forschungsstelle glücksspiel-sucht der uni hohenheim gegenüber dem NDR.
"online-casinos sind klipp und klar verboten, das sagt das bundesverwaltungsgericht und das bundesverfassungsgericht, daran besteht kein rechtszweifel."
Dass online-casinos ihre seiten im netz weiter betreiben konnten, liegt an einer sonderregelung des bundeslands schleswig-holstein. Sie bestand seit 2011 - bis auf eine lizenz sind aber alle inzwischen ausgelaufen. Trotzdem: deutschlandfunk-nova-reporter johannes döbbelt konnte sich auf den meisten der seiten online registrieren (stand: 05.02.2019).
"die bekanntesten anbieter, die ich heute gecheckt habe, sind alle noch erreichbar. Bei den meisten kann man sich auch noch neu registrieren als kunde."
Die seitenbetreiber behaupten, ihre online-casinos würden nicht gegen das geltende recht verstoßen - vielmehr verstoße das deutsche glücksspielverbot gegen EU-recht. Einige anbieter berufen sich auf die europäische dienstleistungsfreiheit, wonach sie ihre casinos auch in deutschland online anbieten dürften. Das bundesverwaltungsgericht hat aber ein eindeutiges urteil gefällt: online-glücksspiel ist aktuell in deutschland verboten.
Offenbar ist es aber für die behörden schwierig, gegen die betreiber vorzugehen, wenn sie im ausland sitzen. Oder sie scheuen den aufwand? Die drogenbeauftragte der bundesregierung, marlene mortler, sagte gegenüber NDR und süddeutscher zeitung: "so eine blöße darf sich ein rechtsstaat nicht leisten, erst recht nicht, wenn es um den schutz von suchtkranken und von jugendlichen geht."
- Update – 05. Februar 2019
- Moderatorin: sonja meschkat
- Gesprächspartner: johannes döbbelt, deutschlandfunk-nova-reporter
Themenbeitrag
Social scoring, online-casinos
Unsere themen: +++ loveparade-prozess wird wohl eingestellt +++ ariane programm: raumfahrt unter kostendruck +++ nummernschilder-scan: bundesverfassungsgericht fordert nachbesserung +++ germania: noch eine airline ist pleite +++ social scoring: wenn menschen andere menschen bewerten +++ schwedische kronjuwelen: sie sind wieder aufgetaucht +++
Verbot von online-casinos in deutschland ist rechtswidrig
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Rechtsanwalt widerlegt grund für online-casino-verbot
Dr. Thomas würtenberger ist fachanwalt für verwaltungsrecht. Er hat die besondere gefährlichkeit des glücksspiels im world wide web überprüft, welches zuletzt in den entscheidungen vom bundesverwaltungsgericht vom 26. Oktober 2017 festgestellt worden sind. Wir sprechen hier von den aktenzeichen 8C 18/16 und 8C 14/16. Hierbei lohnt sich ebenso der rückblick auf das jahr 2012, wo der gesetzgeber eben diese auffassung vertrat. Auf basis des damaligen wissensstandes hat das glücksspielrecht die online-casinos verboten. Seinerzeit war von einem herausragenden suchtpotential, der anfälligkeit hinsichtlich geldwäsche und einer hohen manipulationswahrscheinlichkeit die rede. Die entscheidung aus dem jahr 2017 stützt sich auf der annahme, dass sich an dieser auffassung bislang nichts geändert hat.
Allerdings ist kürzlich die lischer-studie in der zeitschrift für wett- und glücksspielrecht (zfwg) zum thema gemacht worden. In der sonderbeilage 4/18, S. 2 ff. Finden sich argumente, welche die grundlage der entscheidung in eine gänzlich andere richtung beeinflussen. Dabei werden nicht nur daten aus deutschland, sondern ebenso von internationalen studien aufgenommen. Untersucht wurde hierbei das gefährdungspotential von online-glücksspielen. Eine umfassende analyse von 122 wissenschaftlichen publikationen bildet die grundlage der neuen studienergebnisse. Und diese kommen zum schluss, dass die internet-glücksspiele kein höheres risiko aufweisen, als identische spiele in stationären einrichtungen. Unter anderem heißt es in der studie folgendermaßen: „befürchtungen einer sprunghaften erhöhung der prävalenzraten glücksspielbezogener probleme haben sich nicht bewahrheitet.“ weiterhin wird jedoch ausgeführt, dass online-glücksspiele nicht ohne risiko sind, dieses aber nicht über das maß der stationären angebote hinausgehe.
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Online casino spielen in deutschland verboten
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Add: emejulel - date: 2019-11-28 00:27:21 - views: 5671 - clicks: 2283
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Online glücksspiel in deutschland – legal oder nicht?
Die rechtslage in deutschland ist ziemlich irreführend, wenn es um glücksspiel im internet geht. Nicht umsonst kursiert schon seit jahren die frage durchs netz, ob das glücksspiel online eigentlich erlaubt ist oder nicht. Grundsätzlich ist dieses in deutschland untersagt, es gibt allerdings dennoch eine möglichkeit, legal online um echtgeld zu zocken. Woran zu erkennen ist, welche online casinos in deutschland erlaubt sind und wie das möglich ist, soll niemandem vorbehalten werden.
EU-mitgliedsstaaten ermöglichen glücksspiel online
Im gegenwärtig aktiven glücksspielstaatsvertrag von 2012 sind alle gesetze, die das glücksspiel in deutschland betreffen, festgehalten. Hier wird klar und deutlich ausgesagt, dass das betreiben eines online casinos von deutschland aus verboten ist. Wenige deutsche online casinos konnten sich eine gültige lizenz aus schleswig-holstein sichern, doch laufen diese lizenzen noch in diesem jahr aus, weshalb das reine deutsche online casino schon bald geschichte ist.
Allerdings bietet das europäische gesetz, welches vorrang über dem deutschen gesetz hat, die möglichkeit, ein deutsches online casino aus dem ausland aus zu betreiben. Gesetzlich gilt demnach nämlich, dass ein anbieter online unter der voraussetzung eine gültige lizenz in einem mitgliedstaat zu besitzen, dienstleistungen auch in anderen staaten problemlos anbieten darf. Der deutsche staat hat in diesen fällen keine möglichkeit, rechtliche schritte gegen spieler einzuleiten, da es andernfalls zu vielen klagen vor dem europäischen gerichtshof kommen könnte.
Länder wie malta und gibraltar haben klare regelungen und gesetze, was das glücksspiel im internet angeht. Demnach sind diese zu beliebten staaten für die ansiedlung von online casinos geworden. Eine glücksspiellizenz aus malta oder gibraltar gilt für höchste sicherheitsstandards. Diese kann man vor ort einfach erhalten, wenn unternehmerische absichten nachgewiesen werden können.
Voraussetzungen für ein legales europäisches online casino
Nachdem nun klar ist, wie es möglich ist, dass das spiel in online casinos in deutschland trotz der deutschen gesetzeslage legal sein kann, sollte aufgeklärt werden, woran man diese casinos erkennen kann. Spieler sollten auf keinem fall in einem illegalen online casino spielen, da im schlimmsten fall eine klage vom deutschen staat erhoben werden kann, wodurch alle gewinne eingezogen werden. Außerdem besteht kein rechtsschutz für spieler, die in einem solchen casino am glücksspiel teilnehmen. Die voraussetzungen sind wie folgt:
- Besitz einer gültigen europäischen glücksspiellizenz
- Einhalt der europäischen umsatzsteuerregelung
- Kein ausdrückliches verbot zum spielen für deutsche spieler
Oberste priorität und aushängeschild des casinos sollte also die glücksspiellizenz sein. Ob ein casino im besitz einer lizenz ist, kann auf der startseite des anbieters am unteren ende gesehen werden. Hier muss eine registrierungsnummer vorliegen. Mit einer lizenz aus malta oder gibraltar sind spieler aus deutschland gesichert. Eine lizenz der UK gaming authority ist hingegen nur für spieler aus großbritannien ausschlaggebend.
Darüber hinaus ist es sinnvoll, vor der registrierung in einerm online casino die allgemeinen geschäftsbedingungen zu prüfen. Hier wird explizit angegeben, ob spieler aus bestimmten ländern vom spielen ausgeschlossen sind oder nicht. Wird hier öffentlich angegeben, dass deutsche spieler nicht am glücksspiel teilnehmen dürfen, agieren spieler, welche dies ignorieren, illegal und unterliegen keinem schutz des europäischen gesetzes mehr.
Der letzte punkt bezüglich der umsatzsteuerregelung ist normalerweise bereits mit der lizenz eines europäischen staates geregelt. Die glücksspielbehörden gehen sicher, dass anbieter sich an alle gesetze halten, andernfalls kann die lizenz wieder entzogen werden.
Fazit: glücksspielgenuss online auch für deutsche spieler möglich
Unterm strich ist das glücksspiel im internet also unter gewissen voraussetzungen auch in deutschland möglich. Solange man als spieler sicher geht, dass oben genannte punkte von den hiesigen spielbanken erfüllt werden, braucht man nichts zu befürchten.
Unseriöse anbieter erkennt man in der regel schnell, da sämtliche informationen bezüglich einer lizenz und vom spielen ausgeschlossenen ländern nicht zu finden sind. Auf die registrierung bei illegalen anbietern sollte in jedem fall verzichtet werden, da dies schwerwiegende folgen mit sich bringen kann. Ein anbieter, der nicht illegal ist, sehen sie, wenn sie auf den folgenden link klicken.
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Dass online-casinos ihre seiten im netz weiter betreiben konnten, liegt an einer sonderregelung des bundeslands schleswig-holstein. Sie bestand seit 2011 - bis auf eine lizenz sind aber alle inzwischen ausgelaufen. Trotzdem: deutschlandfunk-nova-reporter johannes döbbelt konnte sich auf den meisten der seiten online registrieren (stand: 05.02.2019).
"die bekanntesten anbieter, die ich heute gecheckt habe, sind alle noch erreichbar. Bei den meisten kann man sich auch noch neu registrieren als kunde."
Die seitenbetreiber behaupten, ihre online-casinos würden nicht gegen das geltende recht verstoßen - vielmehr verstoße das deutsche glücksspielverbot gegen EU-recht. Einige anbieter berufen sich auf die europäische dienstleistungsfreiheit, wonach sie ihre casinos auch in deutschland online anbieten dürften. Das bundesverwaltungsgericht hat aber ein eindeutiges urteil gefällt: online-glücksspiel ist aktuell in deutschland verboten.
Offenbar ist es aber für die behörden schwierig, gegen die betreiber vorzugehen, wenn sie im ausland sitzen. Oder sie scheuen den aufwand? Die drogenbeauftragte der bundesregierung, marlene mortler, sagte gegenüber NDR und süddeutscher zeitung: "so eine blöße darf sich ein rechtsstaat nicht leisten, erst recht nicht, wenn es um den schutz von suchtkranken und von jugendlichen geht."
- Update – 05. Februar 2019
- Moderatorin: sonja meschkat
- Gesprächspartner: johannes döbbelt, deutschlandfunk-nova-reporter
Themenbeitrag
Social scoring, online-casinos
Unsere themen: +++ loveparade-prozess wird wohl eingestellt +++ ariane programm: raumfahrt unter kostendruck +++ nummernschilder-scan: bundesverfassungsgericht fordert nachbesserung +++ germania: noch eine airline ist pleite +++ social scoring: wenn menschen andere menschen bewerten +++ schwedische kronjuwelen: sie sind wieder aufgetaucht +++
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